“Die Grenze des Sagbaren wird unerträglich in Richtung Hassbotschaften verschoben. Damit einher geht die Ausgrenzung von Schutzbedürftigen und die Anfeindung von muslimischen und jüdischen Mitbürger*innen.” – Durch die aktuelle politische Entwicklung sei die Demokratie in Gefahr, warnt der Verein “Lippstädter Netzwerk für Frieden + Solidarität”. Weit mehr als 2000 Menschen zeigten am Samstag, 20. Januar, auf dem Rathausplatz, dass sie für die Demokratie einstehen. Mitglieder unserer ai-Gruppe waren ebenfalls dabei, um ein Zeichen gegen Rassismus und für die Menschenrechte zu setzen.
Verantwortlich für “das politische Klima, in dem die Saat des Hasses aufgeht und auch in Gewalt umschlägt” sei vor allem die AfD analysiert das Lippstädter Netzwerk. Amnesty International ist eine zivilgesellschaftliche Organisation, die sich für die Verteidigung der universellen Menschenrechte einsetzt, überparteilich arbeitet und keine staatliche Unterstützung annimmt. Aktuelle Diskussionen in der rechten Szene über massenhafte Deportationen von Migranten unter der verschleiernden Überschrift “Remigration” und über die generelle Relativierung der Menschenrechte durch führende Vertreter der Partei betreffen Kernpunktre unserer Arbeit. Deshalb waren wir bei der Demonstration in Lippstadt dabei. Von der Resonanz waren die Veranstalter überwältigt. Niemand hatte mit so vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet. Mehr als 2000 Menschen zeigten den Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Rassismus die Rote Karte.
Am Montag, 22. Januar, wird es ab 18 Uhr auch in Soest eine Demo gegen Rechtsextremismus und für die Verteidigung der Demokratie geben. Treffpunkt ist vor dem Rathaus. (M.H.)